Der zu bewältigende Bürgerkrieg

Frankfurter Hefte, Oktober 2006

Der libanesische Ministerpräsident Fuad Seniora hat lange gezögert, im Konflikt zwischen Hisbollah und Israel Stellung zu beziehen. Als nach mehr als drei Wochen israelischer Angriffe auf sein Land US-Außenministerin Condoleeza Rice noch immer keinen Anlass sah, sich für einen sofortigen Waffenstillstand auszusprechen, verbat er sich aber ihren Besuch: So wichtig dem Syrien kritisch gesonnenen Verfechter der Marktwirtschaft die Unterstützung der USA auch sein muss, hatte er sich den in Washington propagierten "Neuen Nahen Osten" doch anders vorgestellt. Die Absage an Frau Rice entsprach dabei auch der Stimmung in seinem Land. Die als maßlos überzogen empfundene israelische Reaktion auf die Provokation der Hisbollah ließ die Libanesen, die arabisch nationalistische Linke genau wie amerikafreundliche Liberale, Christen wie Muslime, hinter den Gotteskämpfern zusammenrücken wie kaum je zuvor in der Geschichte des Landes. Wer nun noch Kritik an Hisbollah übte, lief Gefahr als Kollaborateur gebrandmarkt zu werden.

In den Anfangstagen des Krieges war das anders. Der Tourismusbranche hat er das beste Sommergeschäft seit den 60er Jahren verdorben. Insbesondere die Christen, die ein Drittel der Bevölkerung und die Hälfte der Parlamentsabgeordneten stellen, waren wütend auf die Hisbollah. Sollten die Israelis auf eine Spaltung der Libanesen gehofft haben, vielleicht ermutigt von einer Washingtoner Administration, deren Unvermögen, sich in die arabische Seele hineinzuversetzen sich täglich im Irak erweist, so war dies ein Spiel mit dem Feuer. Wenn die Zedernrevolution im Frühjahr 2005 nach dem Attentat auf den früheren Premierminister Rafik Hariri auch friedlich verlaufen war, so hat der Libanon doch eine 200-jährige Geschichte blutiger Konflikte zwischen den Konfessionen hinter sich. Die sozialen wie politischen Ursachen der jüngsten dieser Konflikte bestehen fort und könnten nur allzu leicht zu einem neuen Bürgerkrieg führen.

Eindrücklich zeigte sich diese Spaltung der Gesellschaft bei den Kundgebungen während der Zedernrevolution: Modisch gekleidete Frauen und Männer forderten am Märtyrerplatz den Abzug der Syrer, am Rande stand ein Heer philippinischer Hausmädchen, die dort die Kinder der Demonstranten hüteten. 500 Meter weiter am Riad Al Solh Platz demonstrierten die verarmten Bewohner der Vorstädte und des Südens im Namen der prosyrischen Parteien, vor allem der Hisbollah, gegen Einmischung von außen, also gegen die UN-Resolution 1559, die den Abzug der Syrer und die Entwaffnung aller Milizen fordert.

Das während der französischen Mandatsmacht eingerichtete politische System zementiert die Spaltung der Gesellschaft in Konfessionen, die oft auch Klassen sind: arme Schiiten gegen wohlhabende Sunniten und Christen. Gewählt werden Vertreter der 18 anerkannten Konfessionen nach einem Proporz entsprechend der letzten Volkszählung von 1936. Politische Parteien mit einem umfassenden Programm schaffen es nur selten ins Parlament, es sei denn sie besitzen eine konfessionelle Basis, wie etwa die Hisbollah, ansonsten regieren Clanchefs. So schreibt das System die politische Identifikation mit der Konfession fest.

Nur in einem Punkt herrscht ein konfessionsübergreifender Konsens: in der Feindschaft zu Israel. Das war nicht immer so. Im Bürgerkrieg von 1975 bis 1990 unterstützte Israel die rechtnationalistische Falange-Miliz der maronitischen Christen. Israel hoffte, mit einem christlich dominierten Libanon Frieden schließen zu können. Doch als die Falange im Kampf mit den Drusen in Bedrängnis geriet, ließ die israelische Armee sie im Stich, wohl auch, weil israelische Drusen interveniert hatten. Die Falange stellte sich nach diesem "Verrat" als von Israel missbraucht dar und reihte sich bei den Israelfeinden ein.

Die Libanesen haben die Ursachen des Bürgerkrieges bisher ebenso wenig aufgearbeitet wie die darin von Libanesen aller Konfessionen begangenen Kriegsverbrechen. Nach allgemein anerkannter Lesart wurde der Libanon zum Spielfeld anderer Mächte. Dabei bot sich bevorzugt ein Datum zum Gedenken an: Das Massaker von Sabra und Schatilla. An keinem anderen Ereignis ließ sich die Schuld "der anderen" so deutlich zeigen. Die Israelis hatten die Falange gewähren lassen, als sie die palästinensischen Bewohner der beiden Flüchtlingslager abschlachteten. In den Kommentaren zu den Jahrestagen des Massakers taucht die Falange als eigentlicher Täter denn auch häufig gar nicht auf.

Insofern war die breite Solidarisierung mit der Hisbollah gegen Israel abzusehen. Damit sind auch viele Ansätze der Kritik an den Islamisten von linker, also meist nicht-christlicher Seite erstickt worden. Allein der Druse Walid Jumblatt, Chef der Fortschrittlichen Sozialisten prangerte die Aktionen der Hisbollah noch während des Kriegs an. Jumblatt darf das, der Sohn des Volkshelden Kamal Jumblatt genießt Narrenfreiheit.

Auf christlicher Seite dürfte die Solidarisierung mit der Gottespartei nach Ende der Kampfhandlungen bröckeln, war sie doch teilweise von oben verordnet. Michel Aoun, Führer der größten christlichen Oppositionsbewegung, ist mit Hisbollah bei der letzten Wahl eine Koalition eingegangen, nicht nur aus Machtkalkül, sondern weil er wie die Partei Gottes gegen Korruption und die Vorherrschaft der "200 ehrenhaften Familien" kämpft. Hinter vorgehaltener Hand sagten einige seiner Anhänger schon während des Krieges, Israel solle ruhig mit der Hisbollah aufräumen. Offen werden sich aber auch jetzt nur wenige gegen Aoun stellen.

In den von Bombardements betroffenen Gebieten hingegen wird Hisbollahs Stellung als Staat im Staate noch weiter gestärkt, da sich nun zeigt, dass nur sie in der Lage ist, umfassend und flächendeckend Hilfe zu organisieren: Die Zentralregierung ist dort machtlos, internationalen Organisationen klagen über mangelnde Spendenbereitschaft, Hisbollah aber kümmert sich - mit iranischem Geld.

Angesichts dieser Stimmung scheint eine Entwaffnung der Miliz heute weit schwerer durchsetzbar als vor dem Krieg, als alle Parteien außer der Hisbollah für eine Entwaffnung eintraten. In einem "Nationalen Dialog" sollte ein Konsens über die Durchsetzung der Resolution 1559 erzielt werden. Die Hisbollah hätte sich dem Druck der Bevölkerungsmehrheit mittelfristig beugen müssen. Das befiehlt ihr Anspruch. Sie definiert sich seit Ende des Bürgerkriegs als libanesische Partei, die gesamtlibanesische Interessen vertritt.

Nun aber ist ein Konsens in weite Ferne gerückt. War es zuvor noch der Wunsch der Mehrheit, dass die libanesische Armee den Süden des Landes kontrolliere, scheint es, als habe die Regierung dieses Angebot nun nur unter Zähneknirschen gemacht. Mit solch schwachem Zuspruch ausgerüstet wird sich die libanesische Armee vor hartem Durchgreifen hüten.

Mit ihrem nur halb-robusten Mandat wird auch die UN-Truppe wenig ausrichten können. Sollte sie dennoch den Versuch unternehmen, umfassend zu entwaffnen, wird sich Hisbollah wie schon während des Bürgerkriegs gegen "die Eindringlinge" zu wehren wissen: Im Zweifel mit Selbstmordanschlägen.

Letztlich ist nur Syrien in der Lage, die Hisbollah zu entwaffnen. Mit seinem etwas zynischen Witz wies der Generalsekretär der Hisbollah Hassan Nasrallah darauf schon im vergangenen Frühjahr hin: "Wer soll uns denn entwaffnen, wenn die syrischen Truppen erst einmal weg sind?"

Solange das Baath-Regime noch Truppen im Libanon unterhielt, hat es die Islamisten zu bremsen gewusst. Denn Damaskus will ein Gleichgewicht der Kräfte im Libanon, alles andere wäre eine Gefahr für das Regime, das im eigenen Land gegen die wachsende Beliebtheit der Islamisten kämpft.

Vor allem aber sieht Syrien die Hisbollah nur als Faustpfand im Poker mit Israel. Assad will den von Israel völkerrechtswidrig annektierten Golan zurück haben. Dass er Frieden schließen werde, wenn Israel sich von dem besetzten Land zurückzöge, hat schon der alte Präsident Hafez Assad mehrfach gesagt. Sein Sohn sieht das nicht anders, wenn er auch beim Thema Israel gelegentlich rhetorisch die Muskeln spielen lässt.

Kann aber Israel mit einem Land Frieden schließen, das Selbstmordattentäter gegen Israel unterstützt? Ja! Denn es geht den Syrern wie den anderen arabischen Staaten doch nicht ernsthaft um die Sache der Palästinenser. Wie die Hisbollah sind die Palästinenser für Damaskus nur ein Bauer auf dem Schachbrett. Nichts täte das Regime lieber, als die Unruhestifter des Landes zu verweisen. Auch fühlt sich Syrien in der Rolle des Schurkenstaates anders als der unvergleichlich viel größere und ölreiche Iran ganz und gar nicht wohl. Das Land braucht dringend die wirtschaftliche Öffnung. Nur so könnte das angeschlagene Regime überleben. Einen Sturz der Baath aber kann vor allem Israel nicht wollen. Wie das Stratfor Institute, ein außenpolitischer Think Tank der USA, am 15.Juli schrieb: "Was danach kommt, wäre aus israelischer Sicht sehr viel schlimmer." Sprich: Ein Sieg der Islamisten oder aber ein Bürgerkrieg wie im Irak.

Ein nachhaltiger Frieden in der Region muss also umfassend sein: Syrien könnte zustimmen, die Hisbollah zu entwaffnen und weitere Waffenlieferungen aus dem Iran zu unterbinden, wenn es die Zusicherung einer schrittweisen Rückgabe des Golan und der Scheebafarmen erhielte. Der Nachtteil wäre, dass die Syrer somit wieder in Libanon einrücken würden. Doch der Libanon hat bis auf weiteres wohl ohnehin nur die Wahl zwischen Krieg oder Besatzung; der Traum der Zederrevolution von der ersten souveränen Demokratie auf arabischem Boden ist erst einmal ausgeträumt.